Allgemeine Geschäfts-bedingungen
der Firma QUERPLEX GmbH Nürnberg für den Verkauf und die Lizenzierung von Software-Produkten
Geltungsbereich der AGB
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle in dieser Online-Seite aufgeführten Produkte, Lieferungen und Leistungen der Firma Querplex GmbH Nürnberg (nachfolgend Firma genannt).
Angebot und Vertragsschluß
Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Der Vertragsschluß kommt dadurch zustande, daß der Kunde das jeweilige Produkt herunterlädt und die Bestellung unterzeichnet in Schriftform bei der Firma eingeht.
Vertragsgegenstand und Nutzungsrecht
Vertragsgegenstand ist der Abschluss einer Software-Subscription in dem im Online-Benutzerhandbuch wiedergegebenen Funktionsumfang. Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, eine Programmkopie online herunterzuladen.
Nutzungsrechte
Die Firma räumt dem Kunden folgende Rechte ein: Die Benutzung einer Kopie der Software auf einem Einzelcomputer unter der Voraussetzung, daß die Software zu jeder Zeit auf einem einzigen Computer verwendet wird. Die Benutzung der Software bedeutet, daß die Software entweder in einem temporären Speicher (z.B. RAM) eines Computers geladen ist oder auf einem permanenten Speicher (z.B. Festplatte, CD-ROM) geladen ist. Bei Erwerb von Mehrfachlizenzen darf der Kunde immer nur höchstens so viele Kopien in Benutzung haben, wie Lizenzen erworben wurden. Es werden keine zusätzlichen Lizenzen für eine Kopie der Software, die auf einem allgemein zugänglichen Speichermedium (Server) selbst installiert ist, benötigt. Wenn die voraussichtliche Zahl der Benutzer der Software die erworbenen Lizenzen übersteigt, so muß der Kunde angemessene Mechanismen oder Verfahren bereithalten, um sicherzustellen, daß die Zahl der Personen, die die Software gleichzeitig benutzen, nicht die Zahl der Lizenzen übersteigt. Die Herstellung einer Kopie der Software für Sicherungszwecke. Die Erstellung eines Ausdrucks der verbalen Beschreibung (Handbuch mit Bedieneranleitung) und die Nutzung ausschließlich für private Zwecke.
Urheberrecht
Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfaßt insbesondere den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Strukturen und Organisation der Programmdateien, den Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der Software. Jede nicht ausdrücklich genehmigte Vervielfältigung, Nutzung, Weitergabe des Schriftmaterials ist untersagt und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. Jede Einräumung der Lizenz erfolgt zeitlich unbefristet. Sie erlischt automatisch, wenn der Kunde gegen eine Regelung dieses Vertrages verstößt.
Lieferung
Es werden keine verbindlichen Liefertermine zugesagt. Ist die Lieferung auch nach einem Zeitraum von 3 Monaten nach Auftragserteilung noch nicht erfolgt, so kann der Kunde der Firma eine angemessene Nachfrist setzen und bei ergebnislosem Ablauf der Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz wegen der Nichterfüllung kann der Kunde nur verlangen bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung des Lieferverzugs. Die Kosten für einen Versand und die Transportversicherung sind vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen der Firma liegt.
Haftungsbeschränkung
Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet die Firma insgesamt bis zu einer Höhe von EUR 5.000,00. Die Firma haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die sich die Firma aus grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln zurechnen lassen muß.
Gewährleistung
Die Firma garantiert für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem Empfangsdatum, daß die Software im wesentlichen frei von Material- und Herstellungsfehlern ist und im wesentlichen entsprechend der verbalen Beschreibung (Handbuch mit Bedieneranleitung) arbeitet. Im Falle einer berechtigten Mängelrüge behält sich die Firma vor, insgesamt drei Nachbesserungen durchzuführen. Im Falle des endgültigen Scheiterns der Nachbesserung kann der Kunde entweder Wandelung oder Minderung verlangen. Jede weitere Gewährleistung, insbesondere dafür, daß die Software für Zwecke des Kunden geeignet ist, sowie für direkte oder indirekt verursachte Schäden (z.B. Gewinnverlust, Betriebsunterbrechung) sowie für Verluste von Daten oder Schäden, die in Zusammenhang mit der Wiederherstellung verlorengegangener Daten entstehen, ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sein denn, daß der Firma bzw. ihren Mitarbeitern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Firma haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie hat deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der Verkäufer hat sichergestellt, daß diese Daten aus einem anderen Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind.
Zahlung
Alle Preise sind Netto-Preise. Die jeweilige gültige Mehrwertsteuer wird von der Firma gesondert ausgewiesen und ist zusätzlich zu vergüten. Alle Rechnungsbeträge sind sofort ohne Abzug vor Lieferung fällig.
Beweisklausel
Alle im EDV-System der Firma auf dauerhaftem und unveränderlichem Träger gespeicherten, elektronisch verarbeiteten Register mit Daten sind als Beweismittel der Datenübertragungen, Verträge und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien zugelassen.
Allgemeines
Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Firma in der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt deutsches Recht.